Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Arne Kolisch
(im Folgenden "AK | Webdesign" genannt).
Die Bereitstellung aller Dienstleistungen, so wie aller Online-Angebote, erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.
Die AGB sind im Internet unter www.ak-webdesign.net/agb.htm jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar. Der Vertragsabschluss kann sowohl schriftlich wie auch mündlich zwischen AK | Webdesign und dem Kunden in beidseitigem Einverständnis zustande kommen.
- Leistungsumfang und Entgelte
- Macht der Kunde nach Erteilung des Auftrags von seinem Widerspruchsrecht gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. bereits angefertigte Grafiken, Websites usw.) in jedem Falle berechnet und zur Zahlung fällig.
- Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.
- AK | Webdesign versichert alle Leistungen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist AK | Webdesign berechtigt von seinem Eigentumsvorbehalt gem. BGB Gebrauch zu machen.
- Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail im Adobe Acrobat Reader oder JPG Format (Online-Angebote ausgenommen) an seine bei der Bestellung angegebene Mail-Adresse. Die Rechnung gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversands seitens AK | Webdesign als zugestellt. Nach Ablauf von 14 Tagen seit Zustellung der Rechnung gerät der Kunde mit der Zahlung automatisch in Verzug. (§ 286 Abs. 3 BGB).
- Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse unverzüglich und unaufgefordert an AK | Webdesign bekannt zugeben.
- Kommt der Kunde mit der Bezahlung seiner Rechnung auch 14 Tage nach Rechnungszustellung nicht nach, ist AK | Webdesign berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per E-Mail vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, sowie die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen. Kommt der Kunde auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann AK | Webdesign das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. AK | Webdesign wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.
- AK | Webdesign ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt und angehalten, zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen, direkt und unmittelbar über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist AK | Webdesign ausdrücklich nicht zum Kundenschutz verpflichtet.
- Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
- Die von AK | Webdesign im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme, Skripte oder Grafiken sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Zurverfügungstellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch AK | Webdesign gestattet. Auch Veränderung der erbrachten Leistungen, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch AK | Webdesign gestattet.
- AK | Webdesign haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7. AK | Webdesign ist für Inhalte, die sich auf erstellten Internetseiten befinden, nicht verantwortlich und pbernimmt keinerlei Gewähr für diese Inhalte.
- Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Links
- Der Kunde ist für alle Inhalte auf seiner von Internetseite selbst verantwortlich. Der Kunde stellt AK | Webdesign von jeglicher Haftung usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch AK | Webdesign findet nicht statt.
- Der Kunde ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. AK | Webdesign distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und Ansprüche Dritter und prüft diese nicht.
- Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
- Soweit Daten an AK | Webdesign - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server oder per Post, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
- Diverse kundenspezifische Einstellungen des Angebotes von AK | Webdesign werden online übermittelt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
- Enthält der Vertrag eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
- Empfang und Versand von E-Mails
- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass AK | Webdesign an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.
- Eigentumsvorbehalt
- Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Websites, erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AK | Webdesign und unterliegen dem Copyright ©. Nicht erlaubter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.
- Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
- AK | Webdesign haftet nur für Schäden, die von AK | Webdesign vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. (z.B. Online-Angebote)
- Die Benutzung der durch AK | Webdesign zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 7.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Streambox Generator oder Streamservice).
- AK | Webdesign haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität der erbrachten Leistung oder der Online-Angebote.
- AK | Webdesign haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß fertiggestellte Leistungen, Datenverlust oder nicht Verfügbarkeit von Servern.
- Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die bereits gezahlten Entgelte für einen Auftrag nicht überschreiten.
- Datenschutz
- AK | Webdesign weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass spezifische Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
- Sonstiges
- AK | Webdesign steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei nicht, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.
- Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Northeim. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken